Wir sind eine Menschenfamilie !
Donald Trump: Follow your heart!
Verschiedenes zu Coronaklagen
CHRONOLOGIE: Rechtsprechung zur COVID-19-Pandemie
Anwälte für Aufklärung www.afa.zone
Anwaltsverzeichnis der Anwälte für Aufklärung - www.afa.zone/anwaltsverzeichnis
Anwälte nach Orten - Anwälte für Aufklärung - www.afa.zone/fuer-buerger
Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte - www.xn--netzwerkkritischerichterundstaatsanwlte-lkd.de
Das Jahr Null = 0 = (2021) dasvolkgegencorona.com
25.01.21 Weimarer Corona-Urteil – Stufe 2 der Rakete gezündet
strafrecht-online.org/tacheles
Polizist Karl Hilz zu Polizei - Glaubhaftmachung Befreiung Maskenpflicht Beweislastumkehr
23.01.21 Für Kinder ungeeignet: „Nasenbohrer"-Tests werden Fall für Volksanwalt
22.01.21 EX-PRÄSIDENT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS, HANS-JÜRGEN PAPIER, ÄUSSERT FUNDAMENTALKRITIK
AN CORONA-POLITIK „Aus Gründen der Solidarität müssen nicht für alle dieselben Regeln gelten“
22.01.21 Sitzung 36: Ist es ein Teufelszeug? - mRNA-Technologie im Schafspelz
22.01.21 Beate Bahner zum Weimar Urteil
22.01.21 Strafantrag und Strafanzeige bezüglich Weimarer Urteil von Jens Richter + Aufruf dazu
22.01.21 Thüringer Urteil mit potenzieller Sprengkraft? Kontaktverbot in Corona-Verordnung verletzt Menschenwürde
22.01.21 Verfassungsrechtler: Kein Volk von Untertanen!
22.01.21 Deutsches Gericht: vernichtendes Urteil an Lockdown-Politik
22.01.21 urteil-des-weimarer-amtsgericht-zu-corona-regeln-staatsanwaltschaft-will-neue-entscheidung
22.01.21 Juristen über Merkel-Lockdown: Zentrale Maßnahmen sind verfassungswidrig
22.01.21 Urteil in Thüringen: Kontaktverbot im Frühjahr verfassungswidrig
21.01.21 Strafverteidiger Mario H. Seydel: Fehler im System
21.01.21 Kabarettist Helmut Schleich klagt mit Bögelein & Dr. Axmann RAe gegen FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel
21.01.21 Neue US-Klage richtet sich gegen Diskriminierung aufgrund des Impfstatus
21.01.21 Team Freiheit Scotch&Sofa: Parteigründung in der Verlängerung
21.01.21 Richter rechnet mit dem Lockdown und der Corona-Politik ab
21.01.21 Richter am Amtsgericht ohrfeigt Merkel-Corona-Politik
20.01.21 Das merkwürdige Zustandekommen eines ungenauen Tests
20.01.21 Die nächste Eskalationsstufe wird gezündet – Mega-Lockdown
20.01.21 Wissenschaftler: „Umarmen Sie Ihre Kinder nicht“ auch wenn Sie geimpft sind
20.01.21 Gericht kippt Regel: Großeltern dürfen Kinder und Enkel ab sofort wieder sehen
20.01.21 Urteil in Koblenz: 8.000 Euro Strafe für Lügen in Wikipedia
20.01.21 Impfschäden: Corona-Impfstopp mit Moderna in Kalifornien
20.01.21 Österreich: Kann mich mein Arbeitgeber bei Impfverweigerung entlassen? Ein Rechtsanwalt gibt Antwort
20.01.21 Antrag gegen Zensur: 15 Millionen Euro Strafe bei Vergehen von "Facebook" oder "YouTube" gefordert
20.01.21 Gericht: Kontaktverbot vom Frühjahr verfassungswidrig
20.01.21 Weimar: Amtsgericht hält Corona-Kontaktverbot für verfassungswidrig
19.01.21 Hessen sind wieder FREI! 15 Kilometer Regelung vom VG Wiesbaden gekippt!
18.01.21 Dr. Füllmich: Rote Linie ist überschritten
17.01.21 Experte belegt: Gesundheitssystem nicht bedroht. Die Justiz erwacht!
Gruppe von 32 Richtern beschuldigt Weltpolitiker, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben
COVID-19-Action-Map
17.01.21 Jurist am Brandenburger Landgericht legt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln ein
16.01.21 Richter klagt gegen Corona-Verordnungen - Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht
16.01.21 Maskenklage in der Türkei
16.01.21 Deutsche Richter und Staatsnwälte erheben sich - Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte
14.01.21 Justitia erhebt sich netzwerkkritischerichterundstaatsanwälte
14.01.21 Richter erörtert seine Verfassungsbeschwerde
13.01.21 Frankfurt: Keine Übersterblichkeit durch Pandemie
13.01.21 Staatsrechtler Professor Murswiek: Impfpflicht für Pflegepersonal ist verfassungswidrig
12.01.21 Fachanwältin: Rechtsfragen für Geschäfte und Betriebe – „Recht darf dem Unrecht niemals weichen!“
11.01.21 Dokument der Regierung von Wales zeigt: PCR-Tests sind vollkommen unzuverlässig
11.01.21 NEUIGKEITEN ZU DEN WELTWEITEN PCR-KLAGEN:
Ecuador: Coronamaßnahmen auf Vermutungen ohne jegkliche Evidenz erlassen
Drosten - vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptung
10.01.21 Ohne Impfung = kein Gehalt! Legal? Anwalt Christian Solmecke klärt auf
10.01.21 Staatsrechtlerin hält mehrere Corona-Regeln für verfassungswidrig
08.01.21 Ra Fischer + Füllmich: Team Freiheit - als Partei
Könnte EU-Recht den Corona-Lockdown sprengen?
05.01.21 Ecuador: Verfassungsgericht kippt Ausnahmezustand / "Wir machen auf"
PCR-Test vor Gericht: Dr. Wodarg klagt gegen Volksverpetzer
04.01.21 Justizsenator Behrendt will Ausgangsbeschränkungen in Berlin streichen
03.01.21 Verschärfte Ausgangsbeschränkungen - Thüringen will Corona-Regeln nochmals deutlich verschärfen
03.01.21 Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen die Coronaverordnungen
02.01.21 In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof alle Lockdowns für verfassungswidrig erklärt
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2020 Polizeigewalt 2020
31.12.20 Oberverwaltungsgericht NRW kippt Silvester-Versammlungsverbot
31.12.20 Ra Jessica Hamed: Gedanken zum aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinander
30.12.20 Mag. BENEDER: Spital verweigert Frau ohne PCR-Test die Behandlung - Klage gegen Spital
30.12.20 Staatsrechtsexperten warnen vor Verletzung der Grundrechte von Geimpften
30.12.20 AfA Jahresrückblick - Teil 4 - Deine Gentherapie
30.12.20 CORONA-KNÖLLCHEN: Anwalt kämpft alle Bußgeld-Bescheide nieder!
30.12.20 Römischer Gerichtshof- Maßnahmen in Italien verfassungswidrig
29.12.20 ANWÄLTE RATEN ZUM EINSPRUCH: Quarantäne laut Studie sinnlos: Symptomlose Patienten nicht ansteckend
29.12.20 AfA Jahresrückblick - Teil 2 - Demo
28.12.20 Christian Drosten in Deutschland und USA bald vor Gericht?
28.12.20 Polen, Schweden und Norwegen erheben Anzeige gegen WHO weil diese Europa infizierte.
Corona-Impfung – eine Straftat der Körperverletzung?
Eilantrag gegen Menschenversuche
Rechtsanwalt Dr. Rainer Füllmich: Impfung ist supergefährlich
24.12.20 Gericht kippt Maskentragungspflicht im öffentlichen Raum im Departement Ariège
24.12.20 Ein Anwalt über die Impfüberfälle in den Pflegeheimen
24.12.20 Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler: "Der Inzidenzwert ist aktuell Null"
23.12.20 Österreich: Verfassungsgerichtshof hebt alte COVID-19-Schulverordnung betreffend Maskenpflicht auf
23.12.20 Kein Ende im Verordnungs-Chaos der Regierung: Maskenpflicht in Schule war gesetzeswidrig
23.12.20 Rechtsanwältin Beate Bahner (ist zurück)
23.12.20 Rechtsanwältin Christiane Ringeisen im Gespräch
23.12.20 Corona: VfGH kippt Maskenpflicht und Klassenteilung im Frühjahr
23.12.20 Rechstanwalt Gordon Pankalla im Gespräch
22.12.20 TRIUMPH: bosnisches Verfassungsgericht sieht Corona-Maßnahmen als Menschenrechtsverletzung
22.12.20 Juristin Corinna Busch über Mut, Meinungsfreiheit, Propaganda & Empathie
22.12.20 Klagepaten TV #22: Ralf Ludwig: Schöne Bescherung – was tun, wenn die Polizei klingelt?
22.12.20 DR. FUELLMICH zu PCR-Test - KLAGE IN NY IST EINGEREICHT
22.12.20 Sperrstunde – in der Polizeikontrolle
21.12.20 Französischer Experte Professor Eric Caumes warnt eindringlich vor Corona-Impfung von Pfizer: !Habe noch nie so viele unerwünschte Nebenwirkungen gesehen!”
20.12.20 Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler · Mitglied bei dieBasis
20.12.20 Gerichtsurteile gegen US-Demokraten wegen Corona-Radikalmaßnahmen
20.12.20 Rechtsanwalt: Pflicht zu Massentests und Massenimpfungen unzulässig!
19.12.20 Demokratie in Gefahr: Ein Interview mit Dirk Sattelmaier von „Anwälte für Aufklärung“
18.12.20 KAMPFANSAGE AN DIE ÖR-MEDIEN SEITENS DER ANWÄLTEN FÜR AUFKLÄRUNG
18.12.20 Covid-19 mutiert zum milden Schnupfen & Anwälte für Aufklärung: Quarantäne-Anordnung ist rechtswidrig
17.12.20 Stiftung Corona-Ausschuss, Ad-hoc 2 - Richter Thorsten Schleif/RA Dr. Michael Brunner
16.12.20 Juristische Erklärung, warum der Staat bei Ausgang trotz Lockdown oder Maskenverweigerung nicht bestrafen kann!
15.12.20 Die neuen Weihnachtsregeln - kein Xmas Lock Zuhause !!!
15.12.20 Keine rechtlichen Beschränkungen innerhalb der Wohnung bei privaten Zusammenkünften in Hessen und Rheinland-Pfalz
08.12.20 LEAK AUS DEM BUNDESKRIMINALAMT!!!
08.12.20 Ludwigsburg: Gericht hält Maskenpflicht für rechtswidrig
08.12.20 "Maske macht frei" - Corona-Demonstrant aus Köln wegen Volksverhetzung verurteilt
01.12.20 Gerichtsverfahren gegen Drosten eingeleitet‼️
30.11.20 Entscheidung in Karlsruhe: Politische Meinung von Richtern in Urteilen tabu
29.11.20 Six vs. Youtube – Bahnbrechendes Gerichtsschreiben für Zensur-Opfer!
28.11.20 Anwalt belegt: Testpositive sind keine Infizierten. „Die Pandemie ist vorbei!"
27.11.20 Oberverwaltungsgericht: PCR-Test belegt „keine Infektiosität im Einzelfall“
26.11.20 Harsche Kritik am Corona-Lockdown: Anwalt Reiner Füllmich greift Virologen Drosten und RKI-Chef Wieler an
23.11.20 Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie
23.11.20 Bahner + Wodarg zu PCR Test + Quarantäne - 3. Offener Brief der Anwälte für Aufklärung
22.11.20 Rechtsanwalt Pankalla versus Nüßlein
22.11.20 Dr. Füllmich: KLAGEN MONTAG 23.11 IN DEUTSCHLAND + MITTWOCH 25.11 IN DEN USA
21.11.20 Maskenpflicht: Gericht hält Passauer Regelung für rechtswidrig
21.11.20 Österreich: PCR-TESTS VOR GERICHT - MAG. GEROLD BENEDER
21.11.20 Gericht kippt Quarantänepflicht in NRW
20.11.20 “Schreckung der Bevölkerung” – Corona-Skeptiker rufen zu Anzeigen gegen Schweizer Regierung auf
17.11.20 Unterlassung von PCR-Testungen bei Entbindung Schwangerer im Krankenhaus (Antrag auf Einstweilige Verfügung)
16.11.20 AKW-Sicherheitsexperte: Maskenanordnung an Schulen sind Straftaten
15.11.20 Anwalt Dr. Fuellmich: PCR-Tests und „dieBasis“ – Klage gegen Drosten, Wieler & Co
14.11.20 Dr. Reiner Fuellmich (Corona Untersuchungsausschuss) zum PCR-Test
13.11.20 Anhörung zum Infektionsschutzgesetz – Rechtsexperte: „Das Grundgesetz kennt keine Notstandsklauseln“
12.11.20 Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hufen - Gutachten: Beschränkungen in Altenheimen sind verfassungswidrig
12.11.20 Bayerisches Gericht kippt einschneidende Regel - Söder spricht über mögliches Lockdown-Ende
12.11.20 Klagepaten TV #15 - Unternehmer im 2. Lockdown - wie kann ich mich wehren? Mit RA Claus Pinkerneil
11.11.20 Nach Gerichtsurteil: Region Hannover hebt Maskenpflicht teilweise auf
11.11.20 Star-Anwalt Reiner Füllmich wird Prof. C. Drosten und RKI-Präsident Dr. L. Wieler nächste Woche in den USA auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagen
11.11.20 AfA Rechtsanwalt Sattelmaier siegt vor OVG Münster
11.11.20 OVG Münster: Maskenpflicht, Aufzugsverbot und Begrenzung der Teilnehmerzahlen in Köln rechtswidrig
10.11.20 Infektologe Professor Didier Raoult verklagt Gesundheitsbehörde
10.11.20 Anwälte schlagen Alarm - Interview mit Beate Bahner jetzt auf mediarebell (von youtube gelöscht)
09.11.20 Landshuter klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht in der Innenstadt
09.11.20 Gericht kippt allgemeine Maskenpflicht in Düsseldorf
08.11.20 Rechtsanwalt Ralf Ludwig: Die Gerichte benutzen nicht mehr den Begriff Infektion
08.11.20 Rechtsanwalt belegt: Ohne PCR-Test keine Pandemie
08.11.20 AfA Neues Infektionsschutz Gesetz - Lockdown for ever?
07.11.20 VGH entscheidet: 13-Jähriger muss nicht mehr in Quarantäne
07.11.20 ZUM EIGENEN PROZESS NICHT ZUGELASSEN - Maskenstreit: Firmenchef zeigt Richterin wegen Nötigung an
07.11.20 Intransparente Risikobewertung: Multipolar klagt gegen das Robert Koch-Institut
07.11.20 Freedom Alliance
05.11.20 Brief von Anwälten für Aufklärung
04.11.20 Petition «Wer verordnet, der haftet»
04.10.20 Darmstadt Internationale Pressekonferenz zu Schäden durch Maskenzwang
04.11.20 Wiesbaden: Gericht kippt “dringende Empfehlung” zur Maskenpflicht in der Klasse
03.11.20 Anwälte für Aufklärung: Ra I.Kaminski Update Maskenpflicht
03.11.20 Urteil in Dortmund: Gericht erklärt Corona-Regeln für ungültig
03.11.20 Bussgelder im zweiten Lockdown - wie kann ich mich wehren?
03.11.20 Klagewelle in Berlin gegen Corona-Beschränkungen
02.11.20 Mask Force-Anwälte: "Klarer Verstoß gegen das Demokratieprinzip!"
02.11.20 Ralf Ludwig & Frank Hannig - Bussgelder im 2. Lockdown
01.11.20 Klagepaten: Neues Musterschreiben an Schulträger bezügliche der CO2-Rückatmung
30.10.20 Sperrstunde aufgehoben, Maskenzwang ausgesetzt - Gerichte kippen Lockdown-Bestimmungen
30.10.20 Karlsruhe - Gericht entscheidet: Querdenker-Teilnehmer müssen keine Maske tragen
30.10.20 Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig
29.10.20 Österreich kippt den Shut-Down
29.10.20 Österreich: Verfassungsgerichtshof: Lockdown-"Nachfolge-Verordnungen" verfassungswidrig!
29.10.20 Überführung von Angela Merkel? - Geheimnisvolle Seiten der Bundeskanzlerin!
28.10.20 Oberverwaltungsgericht kippt Vorverlegung der Sperrstunde im Saarland
27.10.20 Strafanzeige gegen Ärztekammer und WDR
27.10.20 Entscheidung gefallen: Nächster Landkreis kippt Maskenpflicht an Grundschulen
26.10.20 Klagen gegen Beschaffung von Schutzausrüstung
26.10.20 Coronavirus und Covid-19 - Gericht lockert Maskenpflicht in Heidelberg
24.10.20 RA DR. FUELLMICH: "DROSTEN IST EIN HÜTCHENSPIELER..."
24.10.20 MILLIARDENKLAGE GEGEN DROSTEN UND CO! DR. FUELLMICH MACHT ERNST
22.10.20 Dr. Reiner Fuellmich & die rechtlichen Schritte gegen die Verantwortlichen der COVID-19-Krise
21.10.20 OVG kippt Corona-Verordnung für Urlauber aus Risikogebieten
21.10.20 UPDATE - Sammelklage Prof. Drosten & Umfeld. Fuellmich: "Sie sind Betrüger."
21.10.20 Können Lehrkräfte für gesundheitliche Schäden durch das Maskentragen haftbar gemacht werden?
20.10.20 Die Mittelfinger-Kampagne: Rechtsanwalt kontert mit Musterschreiben zur Entschädigung
19.10.20 Dr. Justus P. Hoffmann zu Quarantäne-Anordnungen
19.10.20 Anwälte für Aufklärung: Keine Quarantäne ohne richterlichen Beschluss
19.10.20 Dr. R.Füllmich: Massenklage gegen Drosten + WHO
18.10.20 Klagepaten - Masken im Klassenzimmer – was können wir tun? Generator: Haftungserklärung für die Schule Haftungserklärung Schule, Maske im Unterricht, Vordruck (ODT) Generator: Musterschreiben Schule Generator: Remonstrationsschreiben für Lehrer*innen und Rektor*innen
15.10.20 Klagepaten: Maskenzwang im Einzelhandel - Anwalt Ralf Ludwig spricht mit Dr. Kirsten König
15.10.20 BEWOHNERIN HATTE GEKLAGT - Gericht: Keine Corona-Isolation in Pflegeheim
13.10.20 Rechtsanwalt Dr.R. Füllmich: Verbrechen gegen die Menschlichkeit Bitchute
08.10.20 Musterschreiben: keine Einwilligung für PCR Test an Schulen
08.10.20 Oberster Gerichtshof von Madrid hebt Lockdown wegen Einschränkung der Grundrechte auf
07.10.20 Klage gegen RKI abgelehnt: „Psychisches oder seelisches Wohlbefinden“ spielt keine Rolle
07.10.20 Gericht untersagt Löschung von Bhakdi-Video durch Youtube
07.10.20 Sammelklage Internationaler Anwälte wegen dem Covid-19-Skandal: Lockdown ist “das größte Verbrechen, das je gegen die Öffentlichkeit begangen wurde”
06.10.20 Livestream Sitzung 19 - Risiken durch die Behandlung / Interna aus den Schulen
06.10.20 DR. RAINER FÜLLMICH • DER CORONA SKANDAL
04.10.20 Fatale Maskenpflicht für Schulkinder: Strafanzeige gegen Bayerische Landesregierung wegen fahrlässiger Tötung, Misshandlung Schutzbefohlener u.a.
04.10.20 Juristischer Leitfaden zur Maskenpflicht
01.10.20 Money Talks V - Verbrechen gegen die Menschlichkeit
30.09.20 Psychologin Daniela Prousa klagt gegen das Robert-Koch-Institut (RKI)
29.09.20 Gesetzliches zu Coronoia
28.09.20 Richter kritisiert Corona-Urteile – Rechtsexperte fordert Aufhebung der epidemischen Lage
28.09.20 Zeugen der Anklage
25.09.20 Maskenfreies Einkaufen und das Hausrecht BVG-Entscheidung
25.09.20 Mustervorlage für Widerspruch gegen PCR-Zwangstests an Schulen
25.09.20 Teil 2: Klage gegen Christian Drosten. Antworten auf Kritik & neue Entwicklungen
21.09.20 Was BILL GATES wirklich mit der Corona-Impfung vorhat (Clemens Arvay)
20.09.20 Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich : Gigantische Klage gegen Prof. Christian Drosten & Umfeld.
15.09.20 Österreich: Corona-Kritiker bringen Sammelklage gegen die Republik ein
13.09.20 §RA Dr. Fuellmich "Was wir inzwischen wissen..."
13.09.20 "...dann hätten wir es hier mit echten Straftaten des Herrn Söder zu tun." §RA Dr. Reiner Fuellmich
11.09.20 Netzfund: Laut Ärztin haften Ladenbesitzer für Schäden durch Maskentragen
08.09.20 Die Maske tragen oder die Maske verweigern
07.09.20 corona-schadensersatzklage.de Video Dr. R. Füllmich
05.09.20 GLOBALISTISCHES ENDSPIEL: CORONA NUR ABLENKUNG? WAS WIR GESICHERT WISSEN Bitchute
03.09.20 Einstweilige Verfügung gegen das Robert-Koch Institut Klage - PDF
02.09.20 Wiesbaden: Gericht kippt "dringende Empfehlung" zur Maskenpflicht in der Klasse
02.09.20 Schüler verklagt Schule wegen Empfehlung, Maske zu tragen – und bekommt recht
01.09.20 Serienbrief zum Mund-Nasen-Schutz + Folgen
31.08.20 Eine US-amerikanische Sammelklage gegen PCR-Tests aus Deutschland steht Bundesbürgern offen
31.08.20 Mit dem RKI gegen Corona-Maßnahmen klagen
27.08.20 Schadensersatzklage wegen Lockdownfolgen/ PCR-Test unzureichend https://www.corona-schadensersatzklage.de
28.08.20 Schülerin gewinnt mit Klage gegen Maskenpflicht
28.08.20 Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik
20.08.20 Gericht kippt Zwang zur Maske an Schule in Schleswig-Holstein
19.08.20 Schule muss Maskenpflicht aufheben – Eltern setzen sich vor Gericht durch
12.08.20 DER SCHMUTZIGE 25.000 € BLUFF !
12.08.20 Rechtsanwalt erklärt warum sie Anspruch auf Entschädigung haben wegen C
10.08.20 Haftung für den PCR-Test
05.08.20 Anwaltskanzlei Ivett Kaminski: Maskenpflicht, kein Einsichtsrecht in Atteste, keine Mitführpflicht von Attesten
04.08.20 Ralf Ludwig - Corona aus Sicht des Juristen Anwälte für Aufklärung
31.07.20 Rechtsanwalt klagt bei Verfassungsgericht wegen Maskenzwang - Teaser!
31.07.20 Rechtsanwalt Markus Haintz zu Maskenpflicht + staatlicher Bedrohung!
01.07.20 gottfried herrmann - zur Juristischen Bedeutung der worte / Worte
5G-Klagen
CoronaKlagen: Beschwerden, Anzeigen, Klagen zur Corona-Lüge + ihren Folgen
01.07.20 Rechtsanwalt Pankalla zu Maske auf der Arbeit und in der Bahn
01.07.20 Strafanzeige wegen fahrlässiger und intentionaler Herbeiführung eines gesellschaftlichen Super-GAUS („Corona-Lockdown“)
29.06.20 Rechtsanwalt Jens Conrad: Haftung der BRD für die überzogenen Corona-Maßnahmen und Entrechtung
28.06.20 Lockdown und Justizversagen
11.06.20 Rechtsgutachten Prof. Kingreen für die Fraktion der FDP im Deutschen Bundestag
10.06.20 Nachtrag an Bundesverfassungsgericht: Unzulässigkeit genetischer Manipulation des Menschen durch geplante RNA-Massenimpfung - von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz
05.06.20 Beate Bahner wieder frei - vom 24.04. - 22.5.20 gegen ihren Willen ihrer Freiheit beraubt in der Psychiatrie aufgrund eines Unterbringungsbeschlusses des Amtsgerichts Köln
27.05.20 - 4 B 112/20 - VG Göttingen gibt Eilantrag gegen Maskenpflicht während einer Medizinklausur teilweise statt
03.05.20 Rechtsanwalt Dr. Füllmich: Sammelklage wegen Coronaschäden - Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz : Verfassungsbeschwerde gegen diverse Regelungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) – als perfekte Vorlage zum Kopieren – Jeder kann so eine VB (auf die eigenen Bedürfnisse angepasst)
unter eigenem Namen (und eigenem Briefkopf) und ohne Anwalt beim BVerfG
(mit Unterschrift und nur auf dem Postwege !!, nicht per Mail)
Nachtrag an das BVerfG:
27.05.20 Fax.an.BVerfG.m.Nachtrag
01.06.20 Nachtrag.an.BVerfG.m.Text.Lüderitz
05.06.20 Erhalt.Eingangsbestätigung.BVerfG.v.2.6.20
05.06.20 Fax.an.BVerfG.m.Nachtrag
I. NRW
Am 27.4.20 habe ich gegen die Regelung der Verordnung des Landes NRW, die die Pflicht zum Tragen einer Maske bzw. Mund-Nase-Bedeckung eingeführt hat, mit folgendem Schriftsatz ein Normenkontrollverfahren eingeleitet (vollständiger Text):
27.4.20 Antragsschrift.an.OVG.Münster
27.4.2020 Anlagen zur Antragsschrift
29.4.20 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster
1.5.2020 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster
Im Hinblick auf die katastrophalen Auswirkungen des Lockdowns ist folgender Schriftsatz sehr ergiebig:
4.5.20 beA.Nachtrag.zu.sozialen.Auswirkungen.Lockdown
6.5.20 Erwiderung.Land NRW
7.5.2020 Umstellung.Anträge.m.ergänz.Begründung
Besonders wichtige Nachträge:
10.5.2020 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster
13.5.20 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster
11.5.20 beA.Anlage 1
11.5.20 beA.Anlage 2
Eine Niederlage für den Rechtsstaat und die Menschlichkeit: OVG Münster hat Eilantrag gegen Maskenpflicht am 14.5.2020 abgewiesen, siehe:
14.5.20 OVG Münster lehnt Eilantrag ab
Hier meine Anhörungsrüge dazu:
15.5.20 beA.Anhörungsrüge.an.OVG.Münster
20.5.20 beA.Umstellung.Anträge.an.OVG.Münster
26.5.20 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster
(Anmerkung zum Nachtrag vom 26.5.20: Vergleichbare Nachträge gibt es auch an alle anderen OVGs in SH, Bayern und MV)
27.5.20 beA.Nachtrag
29.5.20 Entscheidung.OVG.Münster.zu.Anhörungsrüge
II.Bayern
Hier die 2. Antragsschrift zu Bayern, die sich nicht auf die Maskenpflicht bezieht:
7.5.20 Antragsschrift.geg.div.Corona-VO-Regelungen.in.Bayern
Der Bayer. VGH hat am 26.5.2020 alle einstweiligen Anträge zu dieser 2. Antragsschrift abgelehnt.
Diese Entscheidungen werden sicherlich bald unter dem nachfolgenden Link veröffentlicht werden:
https://brak.de/die-brak/coronavirus/corona-und-die-justiz/rechtsprechungsuebersicht/bayern/
Fazit dieser Beschlüsse vom 26.5.2020: Solange sich alle OVGs gebetsmühlenartig auf die Zahlen des RKI berufen und alle Kritik an der Arbeitsweise des RKI und an den vollkommen unwissenschaftlich ermittelten Daten des RKI faktisch vollständig ausblenden, haben solche einstweiligen Anträge gegen Corona-Verordnungen faktisch keine Chance.
Es bleibt freilich abzuwarten, wie das Hauptsacheverfahren ausgeht. Aber das dürfte für die Menschen, die auf Grund ihrer sozialen Isolation schon krank geworden sind oder noch krank werden, leider viel zu spät kommen.
Hier die 1. Antragsschrift zu Bayern gegen die dortige Maskenpflicht, mit einem der Nachträge dazu:
28.4.20 öff.Vers.Fertige.Antragsschrift.Bayern
4.5.20 beA.Umstellung.Anträge.an.Bayer.Verw.Gerichtshof
Hierzu Pressemitteilung des Bayer. Verwaltungsgerichtshof vom 7.5.2020:
pressemitteilung_maskenpflicht__3.baylfsmv_
BayVGH lehnt Eilantrag am 7.5.2020 ab, erklärt aber das Hauptsacheverfahren ausdrücklich für offen:
7.5.20 Bayer.VGH.lehnt.Eilantrag ab
Meine Stellungnahme dazu an den Bayer. VGH:
8.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag
11.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag
11.5.20 beA.Anlage 2
11.5.20 beA.Anlage 3
17.5.20 öff.Vers.Replik.an.Bay.VGH
III.
Mittlerweile sind von mir für Mandanten weitere Klagen vor dem jeweils zuständigen OVG bzw. VGH in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein anhängig.
IV.
Eine Mandantin klagt nunmehr, durch den Kollegen Müller aus Gießen vertreten, vor dem VGH Kassel in Hessen, siehe:
Klage gegen Maskenpflicht in Hessen
Weitere Klagen gegen die Maskenpflicht (u.a.) – von anderen Anwälten eingebracht – sind u.a. in Rheinland-Pfalz (von Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke), siehe:
https://www.rubikon.news/artikel/der-verfassungsnotstand
und wohl auch in Berlin anhängig (Klageschrift zu Berlin liegt mir noch nicht vor).
V.
Zu dem Thema „Maskenpflicht“ „kraft Hausrecht“ in Schulen (?) siehe:
Zuweilen geht es also auch ohne Klagen und Strafanzeigen. Ein wenig sachliche Information und ein Appell an die Vernunft können auch mal ausreichen.
31.05.20 ExVerfassungsgerichtspräsident: Krisenmanagement der Bundesregierung muss vor Gericht geprüft werden
26.05.20 Berlin: Verfassungsgerichtshof kippt Bußgeldregelung für Mindestabstand
23.05.20 Rechtsanwalt Wilfried Schmitz Verfassungsbeschwerde-gegen-Impfpflicht
21.05.20 Rechtsanwältin Jessica Hamed - Coronaklagen
21.05.20 Rechtsanwältin Jessica Hamed - Coronaklagen - 22 Mio.Werbebudget für Spahn
17.5.20 öff.Vers.Replik.an.Bay.VGH
12.05.20 - Strafanzeige wegen des Verdachts des Hoch- und Landesverrats
11.05.20 Prof. Kuhbandner, Uni Regensburg offener Brief: Das RKI täuscht die Bürger!
11.05.20 Pressemitteilung externer Experten des Corona-Papiers aus dem Bundesministerium des Innern
11.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag
11.5.20 beA.Anlage 2
11.5.20 beA.Anlage 3
09.05.20 GELEAKT AUS DEM BMI: BRISANTE ANALYSE:"Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen." Volltext nur des Kernpapiers
09.05.20 Verwaltungsrichter bezweifeln Rechtmäßigkeit von Regierungshandeln in Coronakrise
8.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag
7.5.20 Bayer.VGH.lehnt.Eilantrag ab
4.5.20 beA.Umstellung.Anträge.an.Bayer.Verw.Gerichtshof
30.04.20 Verfassungsgerichtshof des Saarlandes kippt Corona-Regelungen
30.04.20 Kinderquälerei bzw. Misshandlung Schutzbefohlener durch Zwang zum Maskentragen in den Schulen?! (Aufstehen wirkt!) - RA WILFRIED SCHMITZ
29.04.20 Bundesverfassungsgericht: Vorläufige Eröffnung der Möglichkeit, auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen vom generellen Verbot von Gottesdiensten in Kirchen, Moscheen und Synagogen zuzulassen
28.4.20 öff.Vers.Fertige.Antragsschrift.Bayern
Hierzu Pressemitteilung des Bayer. Verwaltungsgerichtshof v
27.04.20 Feststellungsklage Verwaltungsgericht Mainz
27.04.20 Normenkontrollverfahren gegen Maskenpflicht vor OVG Münster
26.04.20 Rechtsanwalt Wilfried Schmitz: Klage gegen Maskentragungspflicht in NRW, zugleich eine Klage gegen geplante Obsoleszenz von Mensch und Demokratie im Schatten der Coronakrise
08.04.20 Beate Bahner: Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht
08.04.20 Beate Bahner: Eilantrag beim VGH Baden-Württemberg
05.04.20 Verfassungsrichterin Juli Zeh über die Politik der Angst
03.04.20 Beate Bahner kündigt Normenkontrollklage beim VGH an 31.03.20 30 Expertenstimmen zu Corona
27.03.20 Rechtsanwalt WILFRIED SCHMITZ - Petition gegen Grundrechtsentsorgung
und drohenden Systemkollaps im Windschatten medial-politischer Desinformation
26.03.20 Rechtsanwältin Viviane Fischer: Führen Sie die Baseline-Studie durch - wir brauchen endlich saubere Corona-Daten